Bilanz zum Jahresschluss

Fraktionsvorsitzender Lothar Trapp

30. Dezember 2015

In Ergänzung des Vortrags des 1. Bürgermeisters Konrad Rupprecht auf der Jahresschlusssitzung des Feuchter Marktgemeinderats antwortete der Vorsitzende der SPD-Fraktion Lothar Trapp.

Wir haben vieles im Bericht des 1. Bürgermeister gehört, für die SPD-Fraktion möchte ich doch zu einigen Punkten Stellung beziehen.

Zwei Ereignisse standen in der ersten Hälfte dieses Jahres im Brennpunkt: Die Ankunft der ersten Asylbewerber in Feucht und das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid „Ja zum Wald“.

Überraschend wurden schon im Januar knapp 30 Asylbewerber vom Landratsamt in der Röthenbacher Straße einquartiert. Der Helferkreis, der sich wegen der geplanten Asylantenunterkunft im ehemaligen Hotel Bauer schon gegründet hatte, reagierte schnell und gut. Ende des Sommers wurde dann auch das Hotel Bauer belegt und der Helferkreis stellte sich sofort und engagiert den gewachsenen Aufgaben. Vielen Dank dafür.

Anfang des Jahres entschloss sich die SPD Feucht, ein Bürgerbegehren gegen das geplante Gewerbegebiet an der Moserbrücke mitzutragen. Im Bürgerentscheid im Juli zeigten die Feuchter Bürgerinnen und Bürger, dass für sie der Begriff „Markt im Grünen“ eine hohe Bedeutung hat. Sie stimmten mit über 70 % für den Erhalt des Waldes und erteilten dem Ratsbegehren eine eindeutige Absage.

Viele Bauvorhaben hatte die Gemeinde in diesem Jahr zu stemmen, z.B. der neue Kreisverkehr und vieles im sozialen Bereich. Die Betreuung der Kinder hat in der Gemeinde und für die SPD Feucht einen sehr hohen Stellenwert. Das Ernestine- Melzer-Haus für Kinder mit dem Evangelischen Gemeindeverein als Bauherrn wurde im Oktober eröffnet und stieß auf große Resonanz. Am Walburgisheim wurde ein 2-gruppiger Kindergarten vollendet. Eine neue Kita an der Sternstraße wird ab nächstem Jahr gebaut. Aber schon jetzt arbeitet der neue Betreiber, der Arbeiter-Samariter-Bund, in Raummodulen neben der Wilhelm-Baum-Halle.

An unseren Schulen wurde mit der neuen Mensa und dem Hort viel für die Kinder getan. Leider kam die lange geforderte gebundene Ganztagsbetreuung an der Grundschule nicht zu Stande. Die Bayerische Staatsregierung macht es den Kommunen schwer, sich für eine gebundene Ganztagsklasse zu entscheiden, die Rahmenbedingungen stimmen nicht. Statt einer gebundenen Ganztagsklasse wurde eine offene Ganztagsschule mit zwei Gruppen eröffnet. Nächstes Jahr wird das neue JuZ fertig werden und dann wird auch der Schulhof saniert werden - eine schon lange erhobene Forderung der SPD.

Die nicht nur von der SPD erfolgte Ablehnung der Rathauserweiterung zum jetzigen Zeitpunkt darf, zumindest nicht von uns, als Ablehnung von Kultureinrichtungen in Feucht verstanden werden.

Nach vielen Jahren des Hinausschiebens wird die Sanierung des Neuen Friedhofs angepackt, nach einigem Hin und Her konnte - mit unserer Hilfe - eine gute Planung durchgesetzt werden. In den Haushaltsberatungen haben wir uns dafür eingesetzt, gleich anschließend auch den Alten Friedhof zu sanieren. Und konnten erreichen, dass er in der Prioritätenliste etwas nach vorne rutschte.

Viel Positives wurde erreicht. Leider ist aber auch einiges nicht richtig vorangegangen. Zu allererst möchte ich die Hängepartie bei einem Pflegeheim für Feucht nennen. Der Standortvorschlag Schwabacher Straße der SPD Fraktion wurde mehrheitlich abgeblockt, dann aber doch mit anderen Standorten betrachtet. Wir erwarten, dass 2016 endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden - lange genug geht es schon nicht vorwärts.

Eine weitere Hängepartie erleben wir bei der Sanierung der Reichswaldhalle und der Erneuerung des Norma-Areals zu einem attraktiven Nahversorger im Ortskern. Die neue Edeka hat zwar in der Altdorfer Straße zusammen mit einem Drogeriemarkt eröffnet, die Zukunft der alten Edeka ist aber offen - wir wünschen uns auch dort einen Lebensmittelmarkt.

Immer wieder müssen wir Leerstände im Ortskern beobachten, deshalb begrüßen wir, dass einer Forderung aus unserm letzten Wahlprogramm entsprochen wird und in der Verwaltung das Thema Wirtschaftsförderung offensiv und personell gestärkt angegangen werden soll.

Nächstes Jahr wird der Markt Feucht viel in Verkehrsmaßnahmen investieren. Die Regensburger Straße wird 2016 umgebaut und die ersten Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten von 2014 sollen einer Prioritätenliste folgend umgesetzt werden. Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer sowie die Reduzierung des Verkehrslärms stehen dabei im Mittelpunkt. Wir fordern auch nach 2016 am Ball zu bleiben und weitere Maßnahmen zügig zu realisieren.

Wir hoffen, dass uns gelingen wird, in ein altes Thema neu einzusteigen - den sozialen Wohnungsbau für viele Bevölkerungsschichten. Auf kostengünstigen Wohnraum warten viele, nicht nur die als Flüchtlinge oder Asylbewerber anerkannt wurden.

Im jetzt fast schon vergangenen Jahr wurde vieles erreicht, aber vieles bleibt auch noch zu tun. Dazu sind eine gute Zusammenarbeit in Fairness und Offenheit und die Bereitschaft zum Kompromiss hilfreich bei allem, was wir tun. Klarheit in der Sache liegen uns ebenso am Herzen wie ein gutes Miteinander im Marktgemeinderat sowie mit den Damen und Herren der Verwaltung im Markt Feucht und der Geschäftsführung der Gemeindewerke. Deshalb vielen Dank für die Unterstützung auch im vergangenen Jahr an Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ebenso möchten wir allen Bürgerinnen und Bürgern Dank sagen, die sich in einem Ehrenamt für die Gesellschaft oder für den Markt Feucht einsetzen. Ganz besonders danken möchte ich den vielen im Helferkreis für Flüchtlinge und Asylsuchende in Feucht sowie den Feuerwehren in Feucht und Moosbach.

Ebenso wichtig sind mir gute Wünsche persönlich und im Namen unserer Fraktion an alle hier Anwesende, an alle Bürgerinnen und Bürger in Feucht und Moosbach und in unseren Partnergemeinden, für ein friedvolles und fröhliches Weihnachtsfest.

Kommen Sie alle gut ins neue Jahr, und hoffentlich sehen wir uns alle gesund wieder.

Lothar Trapp für die SPD-Fraktion

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