Feuchter SPD in Prag
Ziel der diesjährigen Tour der SPD Feucht war Prag. Schwerpunkte der Reise waren die politische Situation in der Tschechischen Republik und die Stellung Tschechiens im geeinten Europa.
Am Beginn stand jedoch eine Stadtführung. Die erste Station, das oberhalb der Moldau gelegene Kloster Strahov, ermöglichte im Licht der Nachmittagssonne einen eindrucksvollen Blick auf den Hradschin mit dem Veitsdom und auf die Altstadt. In ihr stehen viele sehenswerte Gebäude aus der Zeit der Gotik, der Renaissance, des Barocks und des Jugendstils, weil Prags Altstadt im Zweiten Weltkrieg kaum in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Der nächste Tag begann mit einem Vortrag über die deutsch-tschechische Zusammenarbeit in der Zivilgesellschaft. Dazu berichtete Anne Seyfferth von der Friedrich-Ebert-Stiftung über deren Arbeit. Themenbereiche sind die Stärkung der Demokratie, die Belange der Gewerkschaften, die Zukunft der Arbeit und Europa. Die Referentin sprach von einem unzureichenden demokratischen Bewusstsein in der tschechischen Bevölkerung. Es zeigt sich in einer Ungeduld mit den demokratischen Prozessen und in einer fehlenden Bereitschaft zu Kompromissen. Dafür verantwortlich ist die kommunistischen Herrschaft und die in dieser Zeit gemachten Erfahrungen. Auf der erlittenen Beherrschung durch Moskau beruht auch die Abneigung gegen vieles, was von Brüssel kommt. Allerdings dient die EU der Politik auch häufig als Sündenbock für inländische Fehler. Tschechien müsste sich immer wieder die Frage stellen, wie die Verhältnisse ohne die Zugehörigkeit zur EU wären, stellte die Referentin fest.
Beim anschließenden Besuch des Innenministeriums der Tschechischen Republik ging es um die Themen Drogen und Migration. Die Drogenkriminalität wird in Zusammenarbeit mit der deutschen, insbesondere der bayerischen Polizei entschlossen bekämpft. Tschechien ergriff auch Initiativen, um den Zugang zu Ausgangsstoffen für die Herstellung von Drogen zu erschweren. Auf die Migration hat Tschechien einen ganz anderen Blick als Deutschland. Das zeigt sich auch darin, dass EU-Bürger, die vom Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU Gebrauch machen in der Statistik als Immigranten geführt werden. Die Aufnahme von Flüchtlingen wird auch unter Verweis auf diese Statistik und auf finanzielle Leistungen für Drittstaaten strikt abgelehnt.
Ein Besuch der Repräsentanz des Freistaates folgte am nächsten Tag. Die Pflege kultureller, wirtschaftlicher und politischer Verbindungen ist ihr Ziel. Im Haus der Bayerischen Vertretung informierte ein Mitarbeiter des ARD-Studios Prag über dessen Arbeit und über die tschechische Medienlandschaft. Sie ist ähnlich der Deutschen strukturiert ist: Es gibt neben dem gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Fernsehen auch private Sender und auflagenstarke Zeitungen, hinter denen z.B. der aktuelle Ministerpräsident Babić steht, einer der reichsten Männer Tschechiens.
Spannend war der Besuch im Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik. Neben einem informativen Film über das parlamentarische System und der Besichtigung des historischen Plenarsaales wurden nicht zuletzt die Funktion des Staatspräsidenten und die Rolle des derzeitigen Amtsinhabers in der Tagespolitik erörtert.
Am Abend vor der Rückreise stand die tschechische Küche auf dem Speiseplan und natürlich gab es dazu das berühmte tschechische Pilsner. Auf dem Heimweg informierten Beamte der Inspektion der Bundespolizei in Waidhaus lebendig über ihre Arbeit und die deutsch-tschechische Zusammenarbeit. Besonders im Bereich des Schleuserunwesens sowie des Drogen- und Waffenschmuggels funktioniert sie sehr gut. Vor 2007 wurde direkt an der Grenze beim Grenzübertritt kontrolliert. Heute sind die Grenzen offen und die Kontrolle wird stichprobenartig im Rahmen der so genannten Schleierfahndung vorgenommen.
Nach einer letzten gemeinsamen Einkehr bedankte sich Ortsvereinsvorsitzende Inge Jabs bei Tabea Schneider von der Europäischen Akademie Bayern und Else Dilfer, die das anregende Programm aufgestellt hatten sowie bei Busfahrer Dieter.
Hannes Schönfelder / Lothar Trapp
