Haushalt 2021

11. Januar 2021

Dauernde Leistungsfähigkeit im Blick

In zwei Sitzungen hat sich der Hauptausschuss mit dem Entwurf des Haushaltsplans für 2021 befasst. Die Sitzungen verliefen in sachlicher Atmosphäre und großer Übereinstimmung.

Erfreut konnten die Ausschussmitglieder feststellen, dass sich die durch Corona im vergangenen Jahr befürchteten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und beim kommunalen Anteil der Einkommenssteuer in Grenzen halten. Der Bundesfinanzminister Olaf Schulz, die Große Koalition und die Bayerische Staatsregierung haben das im Juni gegebene Wort gehalten, den Einbruch bei der Gewerbesteuer bei den Gemeinden auszugleichen. Das erleichtert die Planung für das Jahr 2021.

Wichtig ist allerdings, weiterhin von Bund und Land zu verlangen, auch die Ausfälle auszugleichen, die bei der Gewerbesteuer auch im Jahr 2021 zu befürchten sind. Hier sind alle Parteien gefordert, an ihre Abgeordneten in Bund und Land heranzutreten und ebenso die kommunalen Spitzenverbände

Die Verwaltung, insbesondere das Bauamt, hat dem Gemeinderat Kürzungsvorschläge unterbreitet, mit denen es gelingt, die Neuverschuldung zu begrenzen, ohne auf notwendige Investitionen verzichten zu müssen. So kann der gute Standard, aufrecht erhalten werden, der unseren Markt auszeichnet.

Das kommt insbesondere den jungen Familien zugute, weil weiterhin dafür gesorgt wird, Betreuungsplätze für die Kinder vom Krippen- bis zum Hortalter in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen. Wichtig ist der SPD-Fraktion auch, dass die Schulen digital aufgerüstet werden. Gerade Corona hat die Notwendigkeit einer zeitgerechten digitalen Ausstattung der Schulen aufgezeigt. Die Chancen, die mit der Digitalisierung der Verwaltungen verbunden sind, können nur genutzt werden, wenn das entsprechende Personal vorhanden ist. Deshalb unterstützte die SPD-Fraktion den Vorschlag des 1. Bürgermeisters, zwei neue Stellen für den Bereich der Elektronischen Datenverarbeitung zu schaffen.

Durch Streckung wünschenswerter, aber nicht unbedingt dringender Investitionen kann die SPD-Fraktion dem jetzt erarbeiteten Haushaltsplan zustimmen. Die Aufgabe bleibt jedoch unverändert, bei jeder Maßnahme und Ausgabe die Notwendigkeit kritisch zu prüfen, damit die Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf Dauer erhalten bleibt.

Hannes Schönfelder

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