Haushalt 2024 solide
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2024 zu.
Die Beratungen des Haushalts waren auch in diesem Jahr begleitet vom Appell zu sparen und ebenso von der Erfahrung, dass dessen Umsetzung nicht einfach ist. Schließlich ist gerade im Verwaltungshaushalt der Spielraum sehr eingeschränkt und der Verwaltungshaushalt beträgt mehr als drei Viertel des Gesamthaushaltes von 52, 8 Mio Euro. Das Feld für die Sparbemühungen ist deshalb in erster Linie der Vermögenshaushalt und selbst da sind die Sparmöglichkeiten begrenzt. Wenn unsere Gemeinde auch in Zukunft leistungsfähig bleiben will, sind Investitionen unvermeidlich, damit die den Bürgerinnen und Bürgern geschuldete Daseinsvorsorge weiterhin funktioniert. Das gilt für die Bereiche Feuerwehren, Schulen, Kinderbetreuung, Sportstätten, Gemeindestraßen, Abwasserbeseitigung mit der Kläranlage und dem Kanalnetz, den gemeindlichen Gebäuden wie Bürgerhalle, Reichswaldhalle, Paul-Morath-Haus.
Deshalb müssen Prioritäten gesetzt werden. Die SPD-Fraktion ist mit dem Ergebnis einverstanden. Nüchternheit hat sich durchgesetzt, so dass mit einer schnellen Verwirklichung von Vorhaben auch im Ortskern oder des Umbaus der Nürnberger Straße nicht gerechnet werden kann. Das gilt für uns auch für die Wünsche des HORM-Vereins. Hier räumen wir den Erfordernissen, die sich aus der Zunahme der Schülerzahlen in Grund- und Hauptschule den Vorrang ein. Und wer wie Mitglieder der CSU meint, aus dem 1988 zwischen der Familie Oberth und dem Markt geschlossenen Vertrag eine Verpflichtung zum schnellen Handeln ableiten zu können, muss sich fragen lassen, warum in der seitdem vergangenen Zeit daran nicht gedacht worden ist.
Kein Verständnis hat die SPD-Fraktion für die Kritik aus der CSU-Fraktion, dass in den vergangenen Jahren keine höheren Kredite aufgenommen wurden. Denn eine niedrige Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde galt in der Vergangenheit stets als wichtigstes Ziel der Haushaltspolitik und schließlich sind die Haushaltspläne 2020 einschließlich Nachtragshaushalt, 2021, 2022 mit lediglich höchstens zwei Gegenstimmen beschlossen worden, ohne dass irgendjemand höhere Investitionen und Kreditaufnahmen beantragt hätte. Und die sieben Gegenstimmen beim Haushaltsplan 2023 hatten nichts mit den Investitionen im Vermögenshaushalt zu tun.
Wir danken dem Bürgermeister, der Kämmerei, dem Bauamt, der Personalverwaltung und der Geschäftsleitung für die gründliche und wertvolle Vorarbeit, die Grundlage für die sachliche Zusammenarbeit der Mitglieder des Hauptausschusses war.
Hannes Schönfelder