Haushalt wird beraten
Überlegungen der SPD werden umgesetzt
Der erste Entwurf des Feuchter Haushalts wurde den Marktgemeinderatsfraktionen von der Verwaltung zur Beratung zur Verfügung gestellt. Viele wichtige von der SPD initiierte Vorhaben sind nun enthalten.
Der Dorfladen in Moosbach wird nun konkret. Die Planungen und die voraussichtlichen Kosten für den Laden und sechs Wohnungen mit bezahlbaren Mieten liegen vor. Der SPD Fraktion ist dies ein wichtiges Vorhaben, geht es doch auf ihre Initiative mit einer Veranstaltung im Moosbacher Evangelischen Gemeindehaus mit dem damaligen Bundestagskandidaten Christian Nürnberger zurück. Jetzt muss es konsequent vorangehen.
Die Sanierung des Alten Friedhofs wurde seit vielen Jahren von Jahr zu Jahr trotz Widerspruch der SPD in die Zukunft verschoben. Jetzt stehen im Haushalt Mittel bereit und die Arbeiten können starten.
Die altengerechten Wohnungen im Heinrich-Schoberth-Weg bleiben im Besitz des Markts Feucht und sollen nun saniert werden. Ein Vorhaben für das sich die SPD eingesetzt hat, damit die Gemeinde als Eigentümerin weiterhin und dauerhaft über die dortigen Sozialwohnungen verfügen kann und durch den Ausbau des Dachgeschosses weitere Wohnungen mit bezahlbaren Mieten schaffen kann.
Um mehr Geld für Investitionen bereitstellen zu können, wurde vom Bürgermeister angeregt, im Verwaltungshaushalt 5 % einsparen zu wollen. Dies ist leider gar nicht gelungen, sondern der Haushaltsentwurf sieht eine Erhöhung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt um mehr als 360.000 Euro vor. Hier werden die Beratungen zeigen, ob und wo noch eingespart werden kann.
Die SPD legt Wert auf realistische Ansätze und begrüßt es, dass die Zahl der Beschäftigten nicht weiter gestiegen ist. Bedauerlich ist, dass im Bereich der Schulen der Freistaat es unverändert den Kommunen weitgehend überlässt, die Arbeit der Lehrkräfte durch den Einsatz von Sozial- und Heilpädagogen zum Nutzen der Kinder zu unterstützen. Ebenso wird auch die schulische Ganztagsbetreuung zwar vom Freistaat propagiert, die damit verbundenen Lasten werden aber zum größeren Teil den Kommunen aufgebürdet. Mittel für die Planungen in der Ortsmitte und das städtebauliche Entwicklungskonzept sind im Haushalt berücksichtigt. Ein spannendes Thema kommt da auf Feucht zu. Aussagen über die Verwirklichung wären verfrüht. Über eventuelle Erweiterungen der Museen und über die Art und Weise, wie die Vorstellungen der beiden Vereine umgesetzt und finanziert werden können, muss noch beraten werden. Der Bereitschaft zur Übernahme größerer Kosten sind aber Grenzen gesetzt.
Lothar Trapp / Hannes Schönfelder