Kauft der Markt das Wäldchen?

23. November 2019

Die CSU hat jetzt auch den Antrag gestellt, doch das Wäldchen am Josef-Schlosser-Weg zu kaufen - sonderbar, wo sie doch den gleichen Antrag der SPD abgelehnt hatte.

Wäldchen JSW
Wäldchen am Josef-Schlosser-Weg

Im Januar 2018 hatte Lothar Trapp für die SPD-Fraktion beantragt, dass der Markt Feucht, das Wäldchen am Josef-Schlosser-Weg erwirbt, um sicher zu stellen, dass darauf geförderter Wohnraum gebaut wird. Dieser Antrag war auf Ablehnung auch der CSU gestoßen, mit der Folge, dass die Entscheidung zurückgestellt und die Verwaltung beauftragt wurde, Verhandlungen und Abklärungen mit dem Eigentümer aufzunehmen. Dabei wurde festgelegt, „dass Einverständnis mit der Zurückstellung nur besteht, wenn eine notarielle 100%ige Sicherheit gegeben ist, dass auf diesem Grundstück sozialer Wohnungsbau realisiert wird. Die Realisierung darf auch nicht erst langfristig erfolgen.“ 1 ½ Jahre später, als die SPD Ende August dieses Jahres beim Bürgermeister nachfragt, wie es um die Angelegenheit steht, wacht die CSU auf. Sie beantragt jetzt das, wozu seit Januar 2018 die Verwaltung aufgefordert wurde. Es ist zu begrüßen, wenn die CSU ihre Meinung geändert hat. Die Nagelprobe dafür steht aber noch aus.

Zu fragen ist, ob das Vorgehen der CSU Methode wird? Erst einen Antrag der SPD ablehnen, um ihn später als eigenen zu stellen und darauf zu hoffen, dass es niemand merkt; siehe Klimaschutz. Spekulieren lässt sich auch über die Motive für den Meinungsumschwung. Hängt er damit zusammen, dass die CSU fürchtet, bei der weiteren Abstimmung über den neuen Flächennutzungsplan zu unterliegen, wenn sie nicht – wie die SPD seit langem – verlangt, dass das Waldstück nur dann als Wohnbaufläche ausgewiesen wird, wenn die Bebauung mit gefördertem Wohnbau sicher gestellt ist?

Hannes Schönfelder

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