Rede von Hannes Schönfelder bei der Demo "Feucht ist bunt"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für die SPD Feucht freue ich mich, dass Sie heute zusammengekommen sind, um aufzustehen für Demokratie und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus und die Deportationspläne der AfD.
„Feucht ist bunt“ hat zu dieser Kundgebung aufgerufen in Erinnerung an die Geschehnisse im März 1933, die sicher noch zur Sprache kommen werden. Eine Entwicklung wie damals darf sich nicht wiederholen.
Deshalb sind Sie heute gekommen, um zu zeigen, wir sind mehr, die für Demokratie und Vielfalt eintreten.
Das ist der Unterschied zur Zeit der Weimarer Republik. Da verschafften sich die in der gesamten Gesellschaft zahlreichen Gegner der Demokratie lautstark Gehör. Sie fanden Anklang, und zwar auch deshalb, weil sich die Befürworter der Demokratie uneins waren und miteinander im Streit lagen.
Auch das ist heute anders.
Die Demokratie ist in unserer Gesellschaft fest verankert. Das zeigt die auf dem Plakat für die heutige Kundgebung sichtbare Vielfalt der einladenden Veranstalter, Kirchengemeinden, Sportvereine, Naturfreunde, Kulturfreunde und unterschiedliche Parteien. Darüber sind wir froh.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie Ihr Kommen zeigt, setzen wir den heutigen Demokratiefeinden entschieden unseren Widerstand entgegen. Und das tun wir gemeinsam, auch wenn wir im Wettbewerb, ob im Sport, in Vereinen oder Parteien, Konkurrenten sein mögen.
Miteinander treten wir dafür ein, dass rechtsextremistische Gedanken sich nicht ausbreiten, dass Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Hass und Hetze in unserer Gesellschaft keinen Platz haben, dass menschenverachtendes Gedankengut zurückgewiesen wird.
Und miteinander sollten wir mit unserer Sprache sorgsam umgehen und in demokratischen Konkurrenten keine Feinde sehen. Die Weimarer Republik ist nicht an ihrer Verfassung gescheitert, sondern am mangelnden Zuspruch in der Bevölkerung und auch daran, dass die Polarisierung in Gesellschaft und Politik den Verfassungsfeinden den Boden bereitet hat.
Wir haben es in der Hand, den Rechtsextremismus in unserem Land zu bremsen, wenn wir den Stimmen von Demokratieforschern folgen. Sie raten uns als Zivilgesellschaft in unserem Protest nicht nachzulassen, sondern weiter auf die Straße zu gehen und auch dazu, uns in den demokratischen Parteien zu engagieren. Ich bin zuversichtlich, dass die Mehrheit unserer Gesellschaft wachsam ist und nicht Populisten und Vereinfachern nachläuft, denen es darum geht, die Demokratie in unserem Land auszuhöhlen.
Selbstverständlich sind nicht alle, die sich bei Wahlen für eine angebliche „Alternative“ entscheiden, rechtsradikal oder rassistisch eingestellt. Aber es besteht die Gefahr, dass mit jeder Stimme für die AfD Menschen der Weg geebnet wird, die ähnlich denken wie die Personen, die unser Land vor 90 Jahren ins Unglück und Verderben gestürzt haben. Das sollte auch denjenigen klar sein, die ihre Stimme für die AfD auf dem Wahlzettel als Protestwahl verstehen. Unzufriedenheit mit den anderen Parteien rechtfertigt nicht die Wahl einer Partei, die rechtsextremes Gedankengut vertritt und damit Politik macht. Das gilt auch für die Europawahl im Juni. Europa und die Überwindung des Nationalismus haben uns im Westen mehr als 70 Jahre Frieden und Freiheit und großen Teilen unserer Bevölkerung einen hohen Lebensstandard beschert. Das darf nicht leichtfertig auf's Spiel gesetzt werden. Lasst uns für ein gutes Miteinander stehen! Erteilen wir radikalen Kräften und den Feinden unserer liberalen Demokratie eine Absage. „Nie wieder ist jetzt und immer!“
Hannes Schönfelder