Ich freue mich dass wir heute die Gruppe Fürst-Class bei uns haben, ich habe sie letztes Jahr bei der Weihnachtsfeier der Rheuma-Liga gehört und Sie alle konnten sich inzwischen schon über die wunderbare Musik freuen. Danke an denjenigen, der Fürst-Class zu uns eingeladen hat.
Traditionell blicken Bürgermeister und Fraktionen im Markt Feucht in der Jahresschlusssitzung auf das vergangene Jahr zurück.
Wenn wir den Advent immer als Zeit zum Nachdenken und der Besinnung empfohlen bekommen, dann habe ich seit langem so meine Zweifel ob es sich nicht nur um Worte „in den Wind gesprochen“ handelt. Ich glaube nicht, dass ich bei dem Gedanken alleine dastehe. Nur ganz praktisch gedacht und auf unsere gemeinsame Arbeit im Marktgemeinderat und den Ausschüssen zu kommen, sind es doch die intensivsten vom ganzen Jahr.
Die gefühlte Zeit ist sowieso längst eine andere, als die tatsächliche. Die gefühlte Zeit eines langen Jahres kommt mir und gerade in diesem Jahr noch deutlicher als nur ein paar Wochen vor. Wenn wir jedoch wissen, wie viel in einem Jahr im Marktgemeinderat und in den Ausschüssen vorberaten, diskutiert und beschlossen wird, ist es wieder fast nicht zu verstehen, dass ein Jahr dazu ausreicht.
Der Herr Bürgermeister hat uns dazu über die Daten und Beschlüsse zu den vielen Sitzungen berichtet und ich glaube wir können alle im Rat stolz sein, dies alles bewältigt zu haben. Gerne möchte ich auch hier daran erinnern, dass wir, liebe Kolleginnen und Kollegen dies alles ehrenamtlich leisten und möchte mich deshalb gleich bei Euch/Ihnen allen für die doch oft dazu nötigen sehr intensiven Beratungen bedanken, auch wenn letztlich nicht alle Anträge Zustimmung oder Beschlüsse Einigkeit fanden. Insbesondere danke ich meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen , die mich in den Vorbereitungen sehr gut unterstützt und unsere Position im Marktgemeinderat offensiv und sachlich vertreten haben.
Wir können alle, liebe Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat zusammen stolz darauf sein, dass doch in der Sache, in den Vorhaben alle Bürgervertreter an einem Strang ziehen. Dass z.T. eine unterschiedliche Meinung für den Weg zur Umsetzung besteht, muss in einer offenen Auseinandersetzung in einer Demokratie möglich sein.
Gerne nenne ich dabei die Beschlüsse zum Bedarf an Kindertagesstätten und Schule. Investitionen in die Bildung ist der Beitrag der Kommune in Zukunft unserer Kinder und somit auch ein Beitrag gegen künftige Armut. Gerne nenne ich dazu die Beschlüsse umfassender entsprechender Planung der Baumaßnahmen, ebenso die Planung eines Hortes bei der Schule mit dem Bau einer Mensa und des JUZ. Jetzt wo sich doch mehr Schwierigkeiten in der Umsetzung, sei es in der Bezuschussung oder der Verteuerung des Parkierungsbauwerks einstellten und deshalb doch eine „Entschleunigung“ des ganzen Projektes allen sinnvoll erscheint, hätten wir uns diese von Beginn an gewünscht und sind immer noch enttäuscht, dass der Erhalt des alten Lehrerhauses keine Mehrheit gefunden hat.
Eine Entschleunigung – das Wort gefällt mir sehr gut – die uns der Kreisvorsitzende des BRK Herr Jungbauer in der Beratung zur KiTa auf dem Melzer-Grundstück empfohlen hat, täte uns sicher des öfteren gut. Beratungen unter Zeitdruck bringen, wie der Name schon sagt Druck und sicher auch bei dem einen oder anderen Unbehagen. Sind es doch wir Marktgemeinderäte, die oft in kurzer Zeit schnelle Entschlüsse fassen müssen, die dem Markt Feucht sehr viel Geld kosten werden. Dazu ist es auch nötig, die entsprechenden Mittel zu haben. Wir können uns in Feucht glücklich schätzen und dankbar sein, dass dies so ist, wir haben gute Unternehmen am Ort und wir konnten durch die erfolgreiche Ansiedelung am Gewerbepark Nürnberg-Feucht nun die entsprechend „saftigen“ Früchte ernten. Dies macht es uns möglich auch die freiwilligen Leistungen weiter auszubauen und ich möchte dabei die Unterstützung der neu gegründeten „Nachbarschaftshilfe“ in Form eines Personalkostenzuschusses nennen. Auch möchte ich der Evangelischen Kirche danken, dass sie die Initiative gefasst hat und allen Helferinnen und Helfern, die sich dazu gefunden haben.
Ich denke und das ist schon nennenswert, dass freiwillige finanzielle Leistungen trotzdem nur Unterstützung sein können. Wenn wir die vielen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürger nicht hätten, die sich in sozialen und karitativen Einrichtungen, die sich für Sport und Freizeitmöglichkeiten oder im Kulturbereich, die sich direkt beim Markt Feucht beim Ortsmarketingbeirat oder den verschieden Aks und bei den Feuerwehren in Feucht und Moosbach einbringen, wäre es für eine Kommune eine unlösbare Aufgabe das Gemeinwohl aufrecht zu erhalten. Ich begrüße deshalb die Einführung einer Ehrenamtskarte im Landkreis, die ein kleines Dankeschön für alle ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger sein soll.
Wir begrüßen ebenso das in 2011 beauftragte Klimaschutzkonzept und das dazu in 2012 beschlossene Klimaschutz-Förderprogramm, das zusammen mit den Feuchter Gemeindewerken angeboten und jetzt verlängert und ergänzt wurde. Es ist uns ein großes Anliegen, dass ein solches Konzept mit konkreten Maßnahmen unterstützt wird und letztlich die Kommune dem Ziel der Verminderung des CO2 –Ausstoßes weiterbringt.
Dabei möchte ich mich gleich bei Herrn Vollbrecht, unserem Geschäftsführer der Gemeindewerke bedanken, dass er sich mit den Gemeindewerken dazu einbringt und für sein Versprechen weiter mit dazu beizutragen, die kommunale Daseinsvorsorge voranzubringen. Er hat auch ein offenes Ohr für regionale Wertschöpfung bei den Erneuerbaren Energien, gleichwohl er mit den Auswirkungen des EEG'es mit seinen Belastungen für den Endverbraucher derzeit schwer zu kämpfen hat. Allerdings bin ich nicht so pessimistisch wie der Bürgermeister, da hoffe ich doch auf die Intelligenz der Verbraucher. Denn wie wir alle wissen, erweisen sich die Schnäppchenanbieter als teure Blasen. Zum Glück trifft es dann diese selbst, und sie verschwinden vom Markt. Ich vertraue da unseren Werken mit dem Service und dem Vertrauen der Bürger. Allerdings möchte ich sehr wohl die derzeitige Politik an den Pranger stellten, den großen Energieanbietern Geld zu geben, was den Bürgern abgenommen wird. Die Energiewende auf diese Weise madig zu machen ist gegenüber unseren Kindern nicht zu verantworten!
Wir halten es für wichtig, eine Gemeinde zu sein, die durch ein vielseitiges Kulturangebot nicht nur seinen Bürgerinnen und Bürgern Unterhaltung bietet, sondern eine Marke setzt, die auch den Markt über Feucht hinaus bekannt und attraktiv macht. Nachdem wir uns die Tränen über das Aus der Kulturreihe von Schall & Rauch weggewischt haben, wollten wir mit unserem Antrag einen Kulturmanager einzustellen ein Zeichen setzen, da wir es für wichtig erachten, dass Kultur eben nicht nur Unterhaltung ist, sondern eine wichtige soziale Komponente für einen Ort ausmacht. Dem Wunsch und dem Ehrgeiz von Jürgen Meyer mit den Damen vom Veranstaltungsbüro das Kulturprogramm auszuweiten kamen wir gerne nach, und den Beschluss dafür eine viertel Stelle zusätzlich zu genehmigen haben wir gerne mitgetragen. Trotzdem wird es aus unserer Sicht nötig sein, nachdem die Um- oder Neugestaltung der Reichswaldhalle hoffentlich in 2014 passiert ist, den Gedanken eines generellen Kulturmanagements innerhalb des Marktes Feucht wieder aufzugreifen.
Auf ein letztes Thema möchte ich noch kommen und das ist die Verkehrssituation in Feucht. Auch hier ist die „gefühlte Belastung“ immer wieder ein Thema von unseren Bürgerinnen und Bürgern, weshalb wir das beschlossene Verkehrsgutachten begrüßen und weshalb wir schon vorab eine eigene LKW-Verkehrszählung und -analyse vorgenommen haben. Dazu kommt die Forderung einer Abstufung von Nürnberger-, Haupt- und Regensburger Straße, die schon lange ins Haus steht. Wir hoffen, dass in Feucht das Thema Verkehrsberuhigung nun angepackt wird und langfristig eine Entlastung unserer Bürgerinnen und Bürger bringt.
Verehrte Damen und Herren der Verwaltung und in den Betrieben, Ihnen herzlichen Dank für die immer bereitwillige Unterstützung bei Nachfragen und das freundliche Miteinander. Sehen Sie mir bitte nach, wenn ich Herrn Brandmann unseren neuen Bauamtsleiter namentlich nenne. Aus unserer Sicht haben Sie Herr Brandmann ihre ersten 100 Tage bravourös gemeistert, die gewiss aufgrund vielfältiger und umfangreicher Bauvorhaben, noch abzurechnender und neu zu planender, nicht ganz leicht waren.
Nun wünsche ich Ihnen allen noch eine entspannte Woche und Ihnen , Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren der Verwaltung und den Betrieben mit ihren Familien, den Bürgerinnen und Bürgern in Feucht und Moosbach, persönlich und im Namen der SPD-Marktgemeinderatsfraktion ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und friedvolles neues Jahr und bitte diese Wünsche auch an unsere Partnergemeinden zu übermitteln.
Inge Jabs
Fraktionsvorsitzende der SPD im Marktgemeinderat