Uli Maly und Kerstin Gardill auf dem Roten Sofa
Voller Erfolg mit OB Uli Maly und Kerstin Gardill
Die SPD Feucht hatte zum Roten Sofa in die Reichswaldhalle eingeladen und der Saal war voll. Ein Grund war sicher die Ankündigung, dass die Vorsitzende der Bundes-SPD und der Bundestagsfraktion Andrea Nahles sprechen wird. Dazu kam es leider nicht. Turbulenzen in Berlin im Fall Maaßen waren der Grund für ihre kurzfristige Absage.
Als tatsächliche Urheber der Turbulenzen benannte die Vorsitzende der SPD Feucht Inge Jabs in ihrer Begrüßung den Innenminister Seehofer und seine Unionsfreundin, die Bundeskanzlerin. Dass dafür dennoch die SPD allein verantwortlich gemacht werde, führte sie darauf zurück, dass offensichtlich an die SPD höhere Maßstäbe angelegt werden als an die Parteien, die den Innenminister stellen. Kerstin Gardill, die Landtagskandidatin der SPD für Feucht, gab eine klare Antwort, als sie vom Moderator der Veranstaltung Michael Ziegler gleich zu Beginn nach ihrer Meinung zum Fall Maaßen gefragt wurde:
Der Mann ist als Präsident des Verfassungsschutzes ungeeignet und seine - an diesem Tag noch im Raum stehende - Beförderung zum Staatssekretär völlig unverständlich und nicht hinnehmbar. Somit ist die Kritik von Natascha Kohnen, der SPD-Spitzenkandidatin für den Landtag, an dieser Entwicklung in jeder Beziehung berechtigt.
Mit dieser eindeutigen Aussage war das Thema Maaßen an diesem Abend erledigt und hatte auf Inhalt und Verlauf der Veranstaltung keinen weiteren Einfluss. OB Uli Maly betonte lediglich in seinen Ausführungen immer wieder einmal, sich nicht leichtfertigt von der Großen Koalition zu verabschieden. Denn für die Menschen könne die SPD in der Regierungsverantwortung mehr erreichen als aus der Opposition heraus. Ohne die SPD gäbe es z. B. keinen Mindestlohn, keine abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, nicht die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung und den Ausbau und die Qualitätsoffensive in der Kinderbetreuung. In seiner mit sehr viel Beifall bedachten Rede ging er auf manche in der Vergangenheit erlebten Streitfrage ein, wie die Politik Willy Brandts zur Versöhnung mit den Staaten des damaligen Ostblocks oder die Frage der Atomenergie und der Abkehr von ihr. In diesen Konflikten hatte sich die SPD gleichsam wie in einem Brennglas stellvertretend für die Gesellschaft den Fragen der Gesellschaft gestellt und im innerparteilichen Streit um Antworten gerungen, die später zur anerkannten Politik geworden sind. Ähnliches zeigt sich derzeit in der Frage, wie Gesellschaft und Staat sich mit der Zuwanderung und der Integration der Flüchtlinge und Zugewanderten befassen.
Im weiteren Verlauf des Abends widmeten sich OB Uli Maly und Kerstin Gardill - von Michael Ziegler und im Schlussteil des Abends vom Publikum befragt - den Vorstellungen der SPD für die künftige Politik im Bayerischen Landtag. Themen waren u. a. die Forderung nach bezahlbarem Wohnen, die Notwendigkeit, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern, auch durch den Abbau der Gebühren in den Kindertagesstätten, die Schulpolitik der CSU, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.
Inge Jabs sah sich am Ende in zwei Erwartungen bestätigt, die sie in ihrer Begrüßung angesprochen hatte: Trotz der Absage von Andrea Nahles werde es eine erfolgreiche Veranstaltung geben. Und Kerstin Gardill und Uli Maly werden deutlich machen, dass die SPD auf die Fragen Antworten gibt, die sich in Staat und Gesellschaft stellen. Anders als die Ewig-Gestrigen, die zwar lautstark kritisieren und dabei bewusst Tabubrüche in ihrer Propaganda einkalkulieren. Diejenigen, die für die komplexen Fragen keine Antworten haben, sondern sich damit begnügen, Stimmung zu machen. Diejenigen, denen es auf Lösungen für die Fragen, die sich in Staat und Gesellschaft stellen, gar nicht ankommt. Sie verdienen anders als die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD keine Stimmen.
Hannes Schönfelder
