Umweltbeirat mit Klimatisch zusammengeführt
Im letzten Herbst gab es einige Unstimmigkeiten im Marktgemeinderat zum Thema Klimaschutz. Die Anträge der Grünen und der SPD, die Belange des Klimaschutzes stärker bei den Entscheidungen zu berücksichtigen, wurden durch die Bank wegen angeblich zu hohem Aufwand und zu hoher Kosten abgelehnt. Dann kam der Antrag der CSU, sogar externe Gutachter zu beauftragen. Daraufhin schlug der damalige Bürgermeister Konrad Rupprecht vor, einen „Klimatisch“ zu gründen, der sich des Themas annehmen sollte. Nach der ersten Sitzung im Januar dieses Jahres wurde immer offensichtlicher, dass sich dessen Thematik weitestgehend mit den Themen und der personellen Zusammensetzung des schon existierenden Umweltbeirats überschneiden würde.
Überlegungen in der SPD-Fraktion, den Klimatisch und den Umweltbeirat zusammenzuführen, wurden vom neuen Marktgemeinderat jetzt einstimmig beschlossen. Die auf der ersten Sitzung des Klimatisches genannten Themen werden im Umweltbeirat weiter verfolgt werden. Zu den Sitzungen des Umweltbeirats kann auch der Geschäftsführer der Gemeindewerke eingeladen werden, wenn sein Fachwissen gefragt ist.
An einer entscheidenden Stelle wurden die Rechte des Umweltbeirats gestärkt. Er wird jetzt bereits in der Konzeptphase einer Bauleitplanung (Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderung des Flächennutzungsplans) eingebunden, wenn es um das Ob einer solchen Planung geht, und nicht wie bisher erst als so genannter Träger öffentlicher Belange, wenn praktisch nur noch über das Wie entschieden wird.
Lothar Trapp