Wir geben nicht auf
weiter Nein zu einem ICE-Werk im Bannwald
Zwei Wochen nach der Entscheidung der Regierung von Mittelfranken, dass ein ICE-Werk auf der MUNA raumverträglich sei, war beim jüngsten Treff der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Feucht die Frage wie es weiter geht, das Thema.
Lothar Trapp und Hannes Schönfelder erläuterten die Entscheidung der Regierung. Sie und die Versammlungsteilnehmer befassten sich besonders damit, was nach Ansicht der Regierung die DB alles beachten muss, wenn sie an ihren Plänen festhalten will.
Die Vielzahl der von der Regierung erhobenen Forderungen stellt „eine nicht zu unterschätzende Herausforderung dar“, um einen Gedanken der Regierung aufzugreifen. Das gilt insbesondere für die Aufgabe der Bahn, für den Wald, der gerodet würde, flächengleiche Ersatzaufforstungen im Anschluss an den vorhandenen Bannwald innerhalb des Verdichtungsraums um Nürnberg zu bewerkstelligen. Ein großes Problem für die Bahn stellt von der Regierung zum Lärmschutz vertretene Auffassung dar. Nicht zu übersehen ist auch die Bedeutung, die das Amt für Ernährung und Landwirtschaft in Ansbach dem Wald auf der MUNA für den regionalen Klimaschutz beimisst.
Die Regierung verlangt von der Bahn weitere im Planfeststellungsverfahren vorzulegende Untersuchungen zur Verträglichkeit ihres Vorhabens nach den Regeln des Bundesnaturschutzgesetzes. Sollten Ausweichlebensräume für bedrohte Arten geschaffen werden müssen, verlangt die Regierung, dass sie voll funktionsfähig sein müssen, bevor das Vorhaben begonnen werden kann. Außerdem müsste die DB weitere Untersuchungen erstellen lassen, ob und wie sich das ICE-Werk auf den sog. Sarkophag auswirkt, unter dem Giftgasmunition deponiert ist. Neu geschaffen werden müsste eine Straßenanbindung des Werkes an die Straße von Wendelstein nach Zollhaus (St 2225). Die vom Vorhaben betroffenen Teile der MUNA müssten saniert werden.
Im Hinblick auf diese Forderungen der Regierung wurden in der Aussprache massive Zweifel laut, ob die Bahn ihr Ziel, das ICE-Werk bis 2028 zu errichten, überhaupt erreichen kann. Besser wäre es wohl, wenn die Verantwortlichen auf das Planfeststellungsverfahren verzichten würden und auf die Suche nach einem neuen Standort gingen. Sollte es doch zu einem Planfeststellungsverfahren kommt, erwarten die Mitglieder der AG60 plus, dass die bayerischen Politiker dem Bannwald den Vorrang einräumen und dass die bayerischen Behörden wie z.B. das zuständige Amt für Ernährung und Landwirtschaft in Ansbach an ihrer klaren Ablehnung des Eingriffs in den Bannwald festhalten. Zwingende Gründe des öffentlichen Wohls, die einen Eingriff in den Bannwald rechtfertigen, hat die DB bisher nicht aufzeigen können. Alles in allem sehen die Gegner des ICE-Werks im Bannwald keinen Anlass aufzugeben.
Hannes Schönfelder