Europaabgeordnete Kerstin Westphal in Feucht
Kerstin Westphal berichtete aus Brüssel
Auf der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Feucht stellte sich die im Mai wieder gewählte Europaabgeordnete Kerstin Westphal den Mitgliedern des Ortsvereins vor. Sie willkommen heißen zu können, war der Ortsvereinsvorsitzenden Inge Jabs eine besondere Freude.
Zu Beginn dankte Inge Jabs allen, die sich aktiv im Kommunal- und Europawahlkampf eingesetzt hatten. „Wir sind durch den Kommunalwahlkampf vielen Menschen begegnet, wir konnten neue Kontakte herstellen, wir haben Unterstützer gefunden und haben dazu gewonnen“, resümierte Inge Jabs. „Wir waren nicht müde und krönten den Europawahlkampf noch mit einem wunderschönen Europa-Fest im Zeidlerschlossgarten“, was gerade den Ehrengast, die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, erfreute.
Kerstin Westphal betonte, dass sie sich immer wieder freue einen Ortsverein besuchen zu können, auch wenn dies für sie nicht so einfach sei, da das Europaparlament doppelt so viele Sitzungswochen wie der Bundestag habe. Die SPD stellt jetzt 27 Europaabgeordnete und damit vier mehr als vorher, aber sie ist die einzige fränkische Abgeordnete.
Nach einem intensiven Wahlkampf hatten wir in Franken nicht zuletzt wegen des großen Einsatzes ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Es hat leider nicht zum Wahlsieg gereicht, Martin Schulz wäre der bessere Kommissionspräsident gewesen, bedauerte sie. „Wer jetzt aber den Rücktritt von Juncker und der gesamten Kommission wegen der Steuergesetze in Luxemburg fordert, handelt bestenfalls blauäugig, schlimmstenfalls populistisch.“ Deshalb haben wir Demokraten gegen den Misstrauensantrag von den Rechten gestimmt. Was wir wollen, ist eine echte Reform, die auch andere Steueroasen trocken legt.
Bei TTIP, bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, bei der Flüchtlingspolitik brauchen wir einen Kurswechsel in Europa und der geht nur mit einer starken Kommission, ist sie überzeugt. „Wir müssen ein Freihandelsabkommen durchsetzen, das keine Investoren vor Klagen schützt und unsere Sozial- und Umweltstandards erhält. Dies muss offen und transparent verhandelt werden.
Da in manchen Ländern der EU jeder zweite Jugendliche keine Arbeit findet, droht uns eine verlorene Generation und eine soziale Schieflage. Mehr Investitionen in Jobs, Wachstum und Infrastruktur müssen angepackt werden.
In der Flüchtlingspolitik hat der Papst gute Worte gefunden: Das Mittelmeer darf nicht zum Friedhof werden. Wenn sich Menschen in wackelige Nussschalten setzen und dann untergehen, muss sich etwas ändern.
Wir müssen gemeinsam gegen rechte und populistische Kräfte Stellung beziehen. „100 Jahre nach Ausbruch des 1. Weltkriegs, 75 Jahre nach beginn des 2. Weltkriegs und 25 Jahre nach dem Fall der Mauer dürfen wir die Errungenschaften eines freien und demokratischen Europas nicht aufs Spiel setzen!“
Nach diesem mit Beifall aufgenommenen Appell, hatte Inge Jabs zum Schluss Grund denen zu danken, die zum Gelingen des Abends beigetragen hatten: musikalisch dem Duo Blind Date mit Friedhelm Turinsky an der Gitarre und Robin Bartos an den Keyboards, sowie besonders dem Organisationsteam mit Waltraud Haider, Evi Werner und Peter Pölloth. Sie erinnerte auch an Siegfried Müller, der noch im letzten Jahr wie viele Jahre vorher die Weihnachtsfeier immer mit einem nachdenklichen Beitrag bereichert hat.
Lothar Trapp
