Haushalt gegen zwei Stimmen beschlossen

27. Februar 2021

Die SPD-Fraktion hat dem Haushaltsplan für 2021 geschlossen zugestimmt. Er wurde in drei Ausschusssitzungen gründlich beraten. Dank der Unterstützung durch Bund und Land haben sich die durch Corona bedingten Ausfälle bei den Steuern in Grenzen gehalten. Das ermöglicht auch in diesem Jahr wichtige Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung und den Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung und in den Schulen. Dafür hat die SPD-Fraktion auch der Schaffung zweier Stellen im IT-Bereich zugestimmt. Beibehalten wurden auch die freiwilligen Leistungen für Vereine und andere gemeinnützige Organisationen.

Im Vollzug des Haushalts muss die Notwendigkeit jeder Maßnahme und Ausgabe kritisch geprüft werden, damit die Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf Dauer erhalten bleibt.

Bemerkenswert war das Verhalten der zwei FW-Gemeinderatsmitglieder. Sie lehnten den Haushalt wegen der aus ihrer Sicht zu hohen Verschuldung ab, obwohl sie keinen einzigen Kürzungsvorschlag eingebracht hatten und in derselben Sitzung vorgeschlagen haben, die Schulgebäude baulich mit einer aufwändigen Be- und Entlüftungsanlage auszustatten, was ein Vielfaches der Beschaffung der Lüftungsgeräte kosten würde und auch viel Zeit benötigen würde. Der Widerspruch liegt auf der Hand.

Hannes Schönfelder

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