Thorsten Schäfer-Gümbel besuchte die SPD Feucht
Neue Agenda für soziale Gerechtigkeit
Thorsten Schäfer-Gümbel, der stellvertretende Vorsitzend der Bundes-SPD hielt Wort. Vor einem Jahr wollte er als Ehrengast Kurt Dilfer, den Ehrenvorsitzenden der SPD Feucht für sein 70-jähriges Parteijubiläum ehren und war unerwartet verhindert. Sein Versprechen, diesen Besuch nachzuholen, setzte er kurzfristig um. Die Vereinsvorsitzende der SPD-Feucht Inge Jabs war glücklich, ihn jetzt begrüßen zu können und freute sich über die Anwesenheit des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Mittelfranken Marcel Schneider und auch über das Kommen von Mitgliedern benachbarter Ortsvereine: Petra Metzger (Ortsvereinsvorsitzende Kleinschwarzenlohe), Wolfgang Lahm (stv. Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Burgthann) Andreas Odermann (Ortsvereinsvorsitzender Allersberg und Bürgermeister-Kandidat) Manfred Neugebauer (Fraktionssprecher Schwarzenbruck, Präsident der AWO Nürnberger Land) und Herbert Krüger (Ortsvereinsvorsitzender Winkelhaid). Nach einem Gespräch mit Kulturschaffenden stellte sich Thorsten Schäfer-Gümbel noch Fragen der SPD-Mitglieder zur allgemeinen Politik.
Rechtspopulismus eine Gefahr für die Demokratie
Einen Tag nach der Wahl des Bundespräsidenten in Österreich war diese Wahl ein Thema. Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte sich sehr erleichtert über den Wahlausgang, wies aber zugleich darauf hin, dass 46 % für einen Rechtspopulisten ein bedenklich gutes Ergebnis sind. Die Herausforderung des Populismus, wie ihn die AfD verkörpert, muss die SPD auch in Deutschland annehmen, betonte Schäfer-Gümbel. Dabei ist es ihm wichtig, die Unterschiede in der Anhängerschaft der AfD zu beachten. Soweit es sich um Rassisten, Ausländerfeinde und Hassprediger handelt, muss sich die SPD klar abgrenzen. Chancen solche Wähler der AfD anzusprechen, sieht er keine. Ähnliches gilt für die Menschen, die sich der Modernisierung der Gesellschaft verweigern, die Gegner der Gleichberechtigung von Mann und Frau sind, die neue Lebensentwürfe ablehnen und immer noch Anhänger von Gewalt in der Erziehung sind. Für sie habe die SPD kein Angebot. Anders ist es für diejenigen, die Angst vor der Globalisierung und der Digitalisierung der Arbeitswelt haben. Ihnen muss die SPD Antworten auf ihre Fragen geben, ist der Parteivize überzeugt.
Solidarpakt nötig
Die große Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlingen stellt Deutschland vor eine große Aufgabe. Sie darf nicht dazu führen, dass die Leistungen für diese Menschen auf dem Rücken der bedürftigen Bürgerinnen und Bürger im eigenen Land finanziert werden und hat auch bisher nicht dazu geführt. Der von Sigmar Gabriel vorgeschlagene Solidarpakt soll ganz konkret dieser Gefahr entgegen wirken.
Die Tatsache, dass die Ungleichheit in Deutschland zunimmt und die Gesellschaft immer weiter auseinander driftet, kann uns nicht gleichgültig sein. Die Behauptung konservativer Kreise, dass Ungleichheit die Leistungsbereitschaft fördere und deshalb gerechtfertigt sei, wies Thorsten Schäfer-Gümbel scharf zurück. Diese These ist widerlegt; das dahinter stehende Denken ist ein Wachstumskiller, stellte Thorsten Schäfer-Gümbel fest. Um Abstiegsängste zu vermeiden, ist eine neue Agenda für soziale Gerechtigkeit erforderlich. Solidarität in die Wirklichkeit umzusetzen, ein Grundwert der Sozialdemokratie von ihren Ursprüngen an, muss unverändert eine Triebfeder unserer Politik sein, stellte er klar.
SPD ist Friedenspartei
Den Vorwurf, die SPD sei keine Friedenspartei mehr, wies Thorsten Schäfer-Gümbel entschieden zurück. Er verwies auf den unablässigen Einsatz von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, mit dem er bemüht ist, Krisenherde zu entschärfen. Schließlich tritt die SPD auch als die einzige Kraft dafür ein, ungeachtet der Spannungen mit Russland den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, damit Schlimmeres verhindert wird.
Seid aktiv auch in Land und Bund
Als stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei bedauerte er, dass sich viele Ortsvereine und Unterbezirke der SPD oft auf ihre lokalen Themen zurückziehen. Wie in der Vergangenheit zum Beispiel die Ostpolitik braucht die SPD wieder begeisternde Themen, für die es sich lohnt sich bundesweit einzusetzen.
Mit seinen klaren Antworten auf die gestellten Fragen konnte der Gast für sich einnehmen und unter Beweis stellen, dass er zu Recht in der Bundespartei und in seinem Heimatland Hessen eine bestimmende Rolle einnimmt.
Ihm war es eine große Freude, dass er mit Maximilian Gahr und Markus Unterweger zwei neuen und jungen Parteimitgliedern zu ihrem Eintritt in die SPD gratulieren konnte.
Inge Jabs dankte ihm und seiner Mitarbeiterin in der Bundeszentrale der Partei für seinen Besuch mit Nürnberger Lebkuchen.
Lothar Trapp
